Veröffentlicht am Die Allmacht des russischen Führungstandems Putin / Medwedew bröckelt, bei der Wahl wurde ihre Partei „Einiges Russland“ deutlich abgestraft. Für die Wirtschaft des Landes könnte das kurzfristig positive Effekte haben.
Trotz wohl umfangreicher Manipulationen (in Tschetschenien bekam Einiges Russland 99,5 Prozent der Stimmen…) konnte sich die Partei Putins im Parlament zwar knapp die absolute Mehrheit sichern, die bisherige Zwei-Drittel-Mehrheit wurde aber klar verfehlt. Das gilt als Ohrfeige der Wähler für den Ex- und designierten künftigen Präsidenten, der nun einen weiteren Denkzettel bei der Abstimmung im nächsten Jahr fürchtet. Auch die Wahlfälschungen werden von der Bevölkerung nicht mehr achselzuckend akzeptiert, in Moskau und Petersburg halten sich hartnäckig Proteste mit mehreren Tausend Teilnehmern. Neben der Peitsche durch weitere Repressionen dürfte Putin auch zu Zuckerbrot greifen und die Sozialausgaben in die Höhe schrauben. Ohnehin soll der Staatsetat im nächsten Jahr bereits um 14 Prozent wachsen. Davon dürfte die Wirtschaft profitieren, die zuletzt um 4,8 Prozent zum Vorjahr zugelegt hat.
(Dezember 2011)
Bitte beachten Sie unseren Disclaimer zu möglichen Interessenskonflikten
