Die mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit regierende Fidesz-Partei hat im laufenden Jahr ihr Prestigeprojekt, eine Flat-Tax von nur 16 Prozent auf alle Einkommen, umgesetzt. Jetzt droht dem Staatshaushalt ein Fiasko.
Der Finanzminister musste die Prognose zum Budgetdefizit kürzlich zum dritten Mal im laufenden Jahr korrigieren. Ursprünglich war mit einem Haushaltsloch von 687 Mrd. HUF (2,4 Prozent des BIP) gerechnet worden, nun werden es wohl fast 1.200 Mrd. HUF oder 4,2 Prozent des BIP. Ursächlich dafür ist neben der neu eingeführten Flat-Tax auch das schwache Wachstum in Ungarn, das die Steuereinnahmen weiter drückt. Premier Orban versucht nun entgegen früherer Wahlversprechen, das Defizit mit Steuererhöhungen auf Glücksspiel und Genussmittel im Schach zu halten. Ob sich das Problem so beheben lässt, ist aber ungewiss, denn der Trend arbeitet gegen die Regierung. Das Wachstum in Ungarn hat sich zuletzt weiter verlangsamt, die Industrieproduktion reduzierte sich um 1,4 Prozent zum Vorjahr.
(September 2011)
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