Veröffentlicht am Die Slowakei hat zurück in die Spur gefunden. Die Wirtschaft wächst seit einigen Quartalen mit mehr als 3 Prozent, die Arbeitslosenquote ist deutlich unter die Höchststände aus den Krisenzeiten gefallen. Das kleine Land rückt aber aus einem ganz anderen Grund in den Mittelpunkt des Interesses europäischer Politiker.
Die Slowakei versucht, ihre Strukturdaten nach der Rezession im Jahr 2009 in Ordnung zu bringen. Dank des ordentlichen Wirtschaftswachstums dürfte das Haushaltsdefizit in diesem Jahr von mehr als 8 auf knapp über 5 Prozent schrumpfen. Das ist nicht überragend, aber zumindest der Trend scheint in die richtige Richtung zu gehen. Ob der eigenen Probleme, die ohne größere externe Hilfe bewältigt werden, steigt der Unwillen in Land und Parlament, den Griechen weiter unter die Arme zu greifen. Obwohl sich Premierministerin Radičová für das noch zu verabschiedende neue Rettungspaket ausspricht, schlägt ihr in ihrer Koalition heftiger Widerstand entgegen. Die zweitstärkste Fraktion SaS lehnt die geplanten Maßnahmen ab und gefährdet damit die Reform in ganz Europa, da nur bei einer einstimmigen Verabschiedung aller Euro-Länder die Kompetenzerweiterung der europäischen Finanzaufsicht (ESFS) und der Start des Euro-Rettungsschirms ESM wie anvisiert umgesetzt werden können. Es ist aber auch nicht unwahrscheinlich, dass das Parlament zustimmt, aber die Regierungskoalition dabei zerbricht, was die Slowakei in neue Turbulenzen stürzen würde.
(September 2011)
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