Die Einführung einer Flat-Tax auf alle Einkommen galt in Ungarn als großer Wurf, jetzt kämpft das Land gegen die drohende Pleite. Denn zur Deckung der Budgetlücken wurden nun andere Steuern angehoben, was aber das ohnehin schwache Wachstum belastet. Peu a peu entfaltet sich eine verhängnisvolle Abwärtsspirale.
Mit hektischen Steuererhöhungen versucht das Land das Vertrauen in die Staatsfinanzen wiederherzustellen. Zuletzt wurde die Mehrwertsteuer um 2 Punkte auf satte 27 Prozent erhöht, und auch Kleinbetriebe werden nun stärker zur Kasse gebeten. Das wiederum belastet aber die Dynamik in der Wirtschaft, für das nächste Jahr scheint nun sogar ein Rückgang des BIP nicht mehr ausgeschlossen. Währenddessen befindet sich die Landeswährung Forint in einem steilen Abwärtstrend, seit Anfang August hat sie beispielsweise gegenüber dem Euro um 16 Prozent nachgegeben. Die Abwertung stellt für das Land aber eine enorme Bedrohung dar, denn viele Verbraucher, Unternehmen und Kommunen haben sich in ausländischer Währung verschuldet. Das ganze Dilemma kommt in dem jüngsten Hilferuf an IWF und EU zum Ausdruck – obwohl die Regierung gerade diesen im Vorfeld wiederholt abgelehnt hatte. Moody’s hat darauf reagiert und die Anleihen des Landes abgestuft, die Renditen der Papiere stiegen infolgedessen auf über 9 Prozent. Damit droht nun eine weitere Staatspleite in Europa.
(November 2011)
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